Beschwerden und Melde- und Abhilfeverfahren (DSA)
Valkiria hostet in begrenztem Umfang Inhalte, die Kunden veröffentlichen, etwa Kundenseiten und geteilte Berichte. Diese Seite erläutert, wie Behörden und Nutzer uns erreichen, wie rechtswidrige Inhalte gemeldet werden und wie Entscheidungen und Beschwerden nach dem EU-Gesetz über digitale Dienste behandelt werden.
1. Unsere Rolle nach dem DSA
1.1 Valkiria ist ein Softwaredienst für Unternehmen. Für die meisten Inhalte ist er ein Werkzeug, das Kunden nicht öffentlich nutzen. Einige Funktionen machen Kundeninhalte der Öffentlichkeit oder allen Personen mit einem Link zugänglich; für diese Inhalte sind wir ein Hostingdienst im Sinne der Verordnung (EU) 2022/2065 (Gesetz über digitale Dienste, „DSA“):
- von Kunden unter valkiria.pro/p/-Adressen oder auf von Kunden verbundenen Domains veröffentlichte Kundenseiten und Landingpages;
- Berichte und Dashboards, die Kunden über einen öffentlichen oder passwortgeschützten Link teilen;
- mit Gästen geteilte Kundenportale von Agenturen.
1.2 Wir sind ein Kleinst- oder Kleinunternehmen und weder eine Online-Plattform noch eine sehr große Online-Plattform im Sinne des DSA. Pflichten, die nur für Online-Plattformen gelten, treffen uns nur, soweit dies vorgeschrieben ist.
2. Zentrale Kontaktstellen
2.1 Kontaktstelle für Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und das Europäische Gremium für digitale Dienste (Art. 11 DSA) sowie für Nutzer des Dienstes (Art. 12 DSA): support@valkiria.pro. Bitte verwenden Sie den Betreff „DSA authority“ bzw. „DSA notice“.
2.2 Sprachen: Englisch und Slowakisch.
2.3 Die Kommunikation mit Nutzern erfolgt nicht ausschließlich über automatisierte Werkzeuge; unter dieser Adresse erreichen Sie stets einen Menschen.
3. Meldung rechtswidriger Inhalte (Art. 16)
3.1 Jede Person kann uns Inhalte, die sie für rechtswidrig hält, per E-Mail an support@valkiria.pro mit dem Betreff „DSA notice“ melden. Eine Meldung sollte Folgendes enthalten:
- eine hinreichend begründete Erläuterung, warum Sie den Inhalt für rechtswidrig halten;
- die genaue URL bzw. die genauen URLs des Inhalts und alle weiteren zu seiner Identifizierung erforderlichen Angaben;
- Ihren Namen und Ihre E-Mail-Adresse, außer bei Meldungen über Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern und damit zusammenhängende Straftaten, die anonym erfolgen können;
- eine Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon überzeugt sind, dass die Angaben und Behauptungen richtig und vollständig sind.
3.2 Wir bestätigen den Eingang, bearbeiten Meldungen zeitnah, sorgfältig, frei von Willkür und objektiv und teilen Ihnen unsere Entscheidung sowie die verfügbaren Rechtsbehelfe mit. Setzen wir dabei automatisierte Mittel ein, weisen wir darauf hin.
3.3 Zu urheber- und markenrechtlichen Angelegenheiten siehe auch /legal/copyright und /legal/trademark. Für allgemeinen Missbrauch, etwa Phishing, verwenden Sie dieselbe Adresse mit dem Betreff „Abuse“.
4. Unsere Maßnahmen und Begründung (Art. 17)
4.1 Je nach Fall können wir eine Seite depublizieren, einen geteilten Link widerrufen, die Sichtbarkeit einschränken oder das Konto sperren oder kündigen. Wir prüfen Inhalte anhand des Gesetzes und unserer /legal/acceptable-use.
4.2 Beschränken wir Inhalte oder ein Konto, übermitteln wir dem betroffenen Kunden eine klare und spezifische Begründung, die angibt, was wir getan haben, auf welche Tatsachen wir uns stützen, ob automatisierte Mittel eingesetzt wurden, welche rechtliche oder vertragliche Grundlage besteht und welche Rechtsbehelfe zur Verfügung stehen, es sei denn, es handelt sich um irreführende kommerzielle Massen-Inhalte oder eine behördliche oder gerichtliche Anordnung steht dem entgegen.
5. Interne Beschwerden
5.1 Sind Sie mit unserer Entscheidung über eine Meldung oder über eine Beschränkung Ihrer Inhalte oder Ihres Kontos nicht einverstanden, können Sie innerhalb von sechs Monaten, nachdem Sie über die Entscheidung informiert wurden, Beschwerde an support@valkiria.pro mit dem Betreff „DSA complaint“ einlegen.
5.2 Beschwerden werden nach Möglichkeit von einer Person geprüft, die an der ursprünglichen Entscheidung nicht beteiligt war, und nicht ausschließlich mit automatisierten Mitteln. Ergibt die Beschwerde, dass unsere Entscheidung unbegründet war, heben wir sie auf; über das Ergebnis und weitere Möglichkeiten informieren wir Sie unverzüglich.
6. Außergerichtliche Streitbeilegung und Gerichte
6.1 Sie können eine Streitigkeit auch einer außergerichtlichen Streitbeilegungsstelle vorlegen, die nach Art. 21 DSA vom Koordinator für digitale Dienste eines Mitgliedstaats zertifiziert ist; Ihr Recht, jederzeit die Gerichte anzurufen, bleibt unberührt. In der Slowakei ist Koordinator für digitale Dienste die Rada pre mediálne služby (Rat für Mediendienste).
7. Vertrauenswürdige Hinweisgeber und behördliche Anordnungen
7.1 Meldungen vertrauenswürdiger Hinweisgeber, die nach Art. 22 DSA benannt wurden, werden vorrangig bearbeitet.
7.2 Anordnungen von Justiz- oder Verwaltungsbehörden zum Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte oder zur Bereitstellung von Informationen (Art. 9 und 10 DSA) werden unverzüglich bestätigt und bearbeitet; wir unterrichten die Behörde darüber, wie der Anordnung nachgekommen wurde.
8. Missbrauch
8.1 Wir können nach vorheriger Warnung die Bearbeitung von Meldungen und Beschwerden von Personen, die häufig offensichtlich unbegründete Meldungen oder Beschwerden einreichen, für einen angemessenen Zeitraum aussetzen und Konten sperren, über die häufig offensichtlich rechtswidrige Inhalte bereitgestellt werden. Jeder Fall wird einzeln beurteilt, unter Berücksichtigung der Anzahl, des Anteils und der Schwere der Fälle sowie der Absicht der betreffenden Person.
9. Meldung von Straftaten
9.1 Erhalten wir Kenntnis von Informationen, die den Verdacht begründen, dass eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit von Personen darstellt, begangen wurde, begangen wird oder begangen werden könnte, unterrichten wir die zuständigen Strafverfolgungsbehörden.